Zur Legalität Von Zauberpilzen Ein Kleiner Artikel @ SALVIA-COMMUNITY.net
 

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> Zur Legalität Von Zauberpilzen Ein Kleiner Artikel, ...zum selber nachvollziehen

post Jun 16 2004, 19:01
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Salvia Meister
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Am 20. Januar 1998 änderte sich für Freunde von Zauberpilzen scheinbar die Welt - zumindest die "kleine Welt" innerhalb der Bundresrepublik.
Durch der 10. Änderungsverordnung des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) wurden damals "Pflanzen und Pflanzenteile, Tiere und tierische Körperteile in bearbeitetem oder unbearbeitetem Zustand mit in dieser oder einer anderen Anlage [des BtmGs] aufgeführten Stoffen, wenn sie als Betäubungsmittel missbräuchlich verwendet werden sollen", verboten.

Ganz still und leise wurden so Pilzfreunde über Nacht zu Kriminellen, deren Handeln in den Augen Mancher mit dem eines Heroin-Dealers gleichzusetzen war.
Doch diese Änderung des BtmG war erstens unnötig und zweitens international nicht relevant, denn schon 1961 wurde von den Vereinten Nationen die "Single Convention on Narcotic Drugs" ( http://www.unodc.org/pdf/convention_1961_en.pdf ) verabschiedet - um eine Grundlage für nationale Betäubungsmittelgesetze zu liefern. Zusätzlich wurde als Kontrolleinrichtung für diese Konvention das "International Narcotics Board" (kurz INCB, http://www.incb.org/ ) gegründet.

1971 wurde die Liste der verbotenen Stoffe im Zuge der weiten Verbreitung von Halluzinogenen erweitert, unter anderem durch die Substanzen LSD, Psilocin und Psilocybin.
Zwar kommen die Stoffe Psilocin und Psilocybin in Zauberpilzen vor, aber der Zauberpilz als "Pflanze" (bzw. Lebensform, welche diese Stoffe enthält) ist nie verboten worden.

Dies geht auch aus einem UN-Kommentar zu dieser Konvention hervor:
"Plant as such are not, and - it is submitted- are not likely to be listed in Schedule I, but only some products obtained from plants. Article 7* therefore does not apply to plants as such from which substances in Schedule I may be obtained, nor does any other provisionnof the Convention. Moreover, the cultivation of plants from which psychotropic substances may be obtained is not controlled by the convention."

Auf die konkrete Anfrage eines holländischen Anwalts diesbezüglich antwortete das INCB folgendermaßen:

"As you are aware, mushrooms containing the above substances are collected and abused for their hallucinogenic effects. As a matter of international law, no plants (natural material) containing psilocine and psilocybine are at present controlled under theConvention (...). Consequently, preparations made of these plants are not under international control and, therefore, not subject to any of the articles of the 1971 Convention."
( http://www.magic-mushroom-center.net/briga...ype=post&id=133 )

Da das BtmG der BRD eine nationale Umsetzung der Konvention sein soll, darf es deren Beschlüsse nicht verändern: die 10. Änderungsverordnung des BtmG ist somit nicht rechtens!

Während in Deutschland Pilzfreunden also illegale Zwänge auferlegt wurden, beschäftigte man sich in Holland ganz anders mit dem Thema Zauberpilze.
Das nationale Gremium, dass sich mit dem Verbot von neu auftauchenden Drogen beschäftigt, die "CAM", gab den Auftrag, ein Studie durchzuführen, um zu klären, wie gefährlich Zauberpilze wirklich sind. Diese Studie wurde daraufhin vom weltweit anerkannten TRIMBOS-Institut ( http://www.trimbos.nl/ ) durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass die "Gefährlichkeit" von Zauberpilzen keinesfalls ausreiche, um sie zu verbieten.
Die Studie wurde aber nicht veröffentlich, bis 2001 Zauberpilze wieder ins Blickfeld der Justiz gerieten, und das Verfahren bis zum höchsten holländischen Gerichtshof, dem "Hoge Raad", getragen wurde. So wurde die TRIMBOS-Studie wieder entdeckt, und der Hoge Raad fällte sein wichtiges Urteil zugunsten der Zauberpilze, das diese von da an als ein Genussmittel klassifiziert, welches ab 12 Jahren zur Abgabe freigegeben ist (Die Alterseinstufung ergibt sich aus dem Vergleich mit Tabak und Alkohol). ( http://www.sidv.nl/smart_products/landelij...addestoelen.htm , http://www.rechtspraak.nl/uitspraak/frames....sp?ui_id=40464 )
Damit fielen Zauberpilze unter das allgemeine Handelsgesetz und eine Steuer wurde auf deren Handel erhoben.

Viele werden sich nun fragen, was hat die Sachlage in den Niederlanden mit der Situation in der BRD zu tun?

Die Antwort gibt die EU und die EFTA (European Free Trade Association). Durch Artikel 28 und 30 des EG- Vertrags über den "Freien Warenverkehr"; ( http://europa.eu.int/eur-lex/de/treaties/s...d/livre207.html ) kann ein Produkt, dass in einem Mitgliedsland der EU oder EFTA zugelassen ist, nicht durch Reglementierungen in anderen Mitgliedsländern vom Markt gehalten werden, es sei denn, die Ablehnung ist z.B. zum "Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen" notwendig. Da dies aber bei Zauberpilzen nicht der Fall ist, muss somit jedes EU/EFTA-Land den Import von Frischpilzen zulassen.

Verfahren gegen den Konsum, Besitz oder Handel mit Zauberpilzen sind demnach rechtswidrig. Und das nicht erst seit einiger Zeit, sonder seit dem Urteil des "Hoge Raads" von 2001.

Ein ausführlicherer Artikel zu diesem Thema von Andrej Schoeke wird demnächst in den "Entheogenen Blättern" ( http://www.entheogene.de/ ) erscheinen.

Ich weise hiermit ausführlich daraufhin, dass ich kein Jurist bin, aber alle oben angesprochenen Tatsachen nach bestem Wissen und Gewissen dargelegt wurden.
Sollte jemand einen Fehler darin entdecken, lasse ich mich gerne korrigieren.

Bernhard Altaner

Der Beitrag wurde bearbeitet von SiRiuS am Jun 16 2004, 19:08 Uhr.
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wärst du jetzt kein mod würd ich dich zusammenscheissen, dass du einen neuen thread über legalität aufmachst zwinker.gif
aber sehr informativ und interessant

Der Beitrag wurde bearbeitet von JMK am Jun 16 2004, 19:16 Uhr.


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post Jun 16 2004, 20:48
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Salvia Meister
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Den hab ich nur extra aufgemacht, damit man, falls die Frage öfter gestellt wird, direkt hierauf verlinken kann, und alle Informationen mit Links komplett hat.
Das erspart dann einige Zwischenfragen und Nerven ;-)


Gruß
SiR
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ok, is schon klar
und da du zu stolz bist, mach ICH nen sticky draus zwinker.gif


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anfaenger
post Jun 17 2004, 13:00
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man, SiRiuS ist ja ok...
die Sache hättest du doch auch echt in deinem letzten Tread posten können, oder? Außerdem musst du nicht jedes Drogenforum mit diesem Krampf "vollspamen".

Übrigens, guck dir mal die Antworten im DF an, da siehste das meine meine Meinung nicht gerade ne Ausnahme darstellt. Piss die Leute dort doch bei Gelegenheit auch mal an, die haben schließlich, wie ich, alle keine Ahnung von der Materie, richtig?
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blink
post Jun 17 2004, 14:04
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@ anfaenger: halt dich doch mal zurück, in einem deiner letzten posts bzgl. dieses themas meintest du noch "jeder hat seine meinung und muss gucken welche er für richtig hält". ich find das gut, dass er die infos verteilt. so kann sich jeder darüber informieren. zumal das ja auch seriöse seiten mit korrektem inhalt sind. du musst hier ja eh alles anprangern was dir nicht passt. halt doch einfach mal den rand...ich überspringe deine posts mittlerweile schon, weil man sich am schwanz ausrechnen kann was da drin steht...ausserdem ist das nicht dein forum und jeder kann schreiben was er will, so lange es genug quali hat. wenn dir der ein oder andere thread nicht gefällt oder interessiert, dann les und verfolge ihn doch nicht.
habe mich hier in dem forum noch nieee gestritten, nur mit dir. und du eckst ständig überall an. ach ja, sorry, es ist ja trendy und hipp alternativ und gegen alles zu sein, obwohl ich es besser finde mal locker zu bleiben und sich nicht weiter um irgendwas oder irgendwen zu schären. sei doch nicht immer so aggressiv cool.gif
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anfaenger
post Jun 17 2004, 14:21
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ich bin zu niemanden grundlos aggressiv. Du hast mich vor unserem Streit beleidigt, Sirius hat meine Einstellung als abwegig dargestellt, beides Dinge die ich schlicht und ergreifend nicht ab kann...
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post Jun 17 2004, 15:09
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ok weiter streiten (besonders hier drin) bedeutet löschung sämtlicher post in diesem thread
macht euch das per pm aus

Der Beitrag wurde bearbeitet von JMK am Jun 17 2004, 15:09 Uhr.


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Salvia Meister
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Anfänger, du hast recht:
Ich habe deine Meinung als abwegig dargestellt. Ok, ich hätte mich manchmal etwas anders ausdrücken können, aber ich denke, es war alles noch im grünen Bereich. Aber ich schenke offiziellen internationalen Konventionen mehr Vertrauen als deiner Meinung, und das ist MEINE berechtigte Meinung.

Zudem spamme ich nicht irgendwelche Foren mir irgendwelchem "Krampf" voll, sondern poste diesen Text lediglich für alle zugänglich, die ihn interessieren könnten.
Zu der Diskussion im drogen-forum.com. Dort stelle ich genau die selben Tatsachen dar wie hier, les alles nochmal durch und überzeuge dich selber.

Einer von uns wird sich wohl in den nächsten Monaten sehr blamieren.

Gruß
SiR
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post Jun 17 2004, 17:44
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Danke für die Informationen wink.gif
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post Jun 21 2004, 21:15
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Grünschnabel


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das soll ein interessantes forum sein und kein streit forum also chillt euch( das ist kein spam!) sad.gif

Der Beitrag wurde bearbeitet von nevermind am Jun 21 2004, 21:15 Uhr.


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post Jun 29 2004, 20:42
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Grünschnabel


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ich vor kurzem in einem headshop in meiner nähe und habe sie darauf hingewiesen das pilze legalisiert werden oderlegal sind. Jedenfalls haben die nur gelacht und gesagt das ich des vergessen soll!Wie kann ich die überzeugen??


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anfaenger
post Jul 23 2004, 00:18
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QUOTE(SiRiuS @ Jun 17 2004, 18:12)
Einer von uns wird sich wohl in den nächsten Monaten sehr blamieren.

http://bz.berlin1.de/pdfviewer/pdfviewer.p...v/040721_pdf/12
der Artikel unten rechts.


hier hast du deinen Präzedenzfall wink.gif

Kennst du bestimmt schon, aber die anderen vielleicht noch nicht...
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post Jul 23 2004, 14:57
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Salvia Meister
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Ich bin natürlich über die Vorgänge informiert.
Mehr dazu auch im Forum auf http://www.magic-mushroom-center.net/forum ...(Achtung, dort geht es z.Z. etwas emotional zu, da die Wellen gerade hochschlagen)

Leider unterscheidet sich die Theorie des Rechts von der praktischen Durchführung etwas.

Hoffen wir das beste, wir arbeiten zumindest daran

Gruß
SiR / Bernhard
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post Aug 20 2004, 14:33
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um es nochmal ganz klar darzustellen, wie es momentan ist:

nach internationalem recht wären die pilze legal, nach nationalem recht allerding ein verstoss gegen das BTMG. welche dieser gesezgebungen zur anwendung kommt hängt vom richter ab und die präzedenzfälle sind z. z. noch am laufen. also wenn man frische pilze bestellt, kann man nicht 100%ig davon ausgehn, dass dies keine strafrechtlichen kopnsequenzen für einen haben kann!!!
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