May 3 2021, 21:17
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#961
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Salvianaut Beiträge: 3,167 Mitglied seit: 19.Oct 2010 Alter: 48 Aus: Elsass (France), next City: Karlsruhe/Straßbourg |
QUOTE(Herr von Böde @ May 3 2021, 20:44) Wird hier China ein bisschen schön gezeichnet? Die Diktatur wird weichgezeichnet? Gibt es solche Veränmderungen in China ?? Die Pandemie führt zu mehr Menschlichkeit und Solidarität ?? Falls du Zeit dafür findest, dann lass dich einfach überraschen. Zumindest gibt die Doku -meiner Meinung nach- überhaupt nicht vor, was der Zuschauer denken soll. Sie liefert eher nur faktischen Input und ist damit möglicherweise pures Gift für deine Seele. Wahrscheinlich wird es dir auch wieder gelingen, daraus irgend etwas zu konstruieren, weshalb uns hier unter dem Vorwand "dieser neuen, harmlosen Grippe" unser Leben und unsere Freiheit geraubt wird. Vielleicht fast schon ein Vorbild für uns ?? -------------------- angelogen bin ich erst, wenn ich es glaube...
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May 3 2021, 21:19
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#962
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Ich hab ja schon geschaut :-)
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May 3 2021, 21:26
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#963
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Ich hab ja schon geschaut :-) Sowas geht mit 2x Speed beim Milchreiskochen nebenbei ...
Daran erkennt man auch sofort die Informationsdichte. Bei wirklich hoher Informationsdichte muss man bei 2x Spedde immer wieder zurückstellen, da ist 1,5 oder Normalgeschwindigkeit Pflicht. Es geht vor allem darum dass die chinesische Rergierung zu langsam gehandelt hat, nicht so sehr um die Mittel. Um die Mittel geht erst wenn es um die "Coronaopfer" geht. Das ist ein ganz fragwürdiger (framender) Kontext. Aber ist nur meine Meinung. Aber insofern habe ich mich geirrt: Das chinesische Modell wird nicht grad als Vorbild verklauft, es war eindeutig zu langsam mi seiner Übergriffigkeit und zu unehrlich was das Gefahrenpotential des Virus angeht. So will sich die Doku verstanden wissen, so wird sie auch verstanden werden. Der Beitrag wurde bearbeitet von Herr von Böde am May 3 2021, 21:28 Uhr. -------------------- |
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May 5 2021, 15:54
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#964
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Der Preis wird absehbar...
FinanzmarktWelt.de : Rohstoffe, Inflation - und die Fed! Marktgeflüster Die Lösung wird digitales Geld sein, ein "bdeingunglos" genantes Grundeinklommen für das man sich nut total überwachen lassen muss. Und man wird es beklatschen :-) Die Frage ist nur wie groß man den Schock der Massen werden lassen muss bis sie dankbar für jede Lösung ist. Wer ein Vermögen machen möchte kauft jetzt echte , natürlich limitierte Werte. Wer es nicht hat: 500k Euros leihen, Gold oder Uran kaufen, in Sicherheit bringen, Privatinsovenz anmelden und in 5 Jahren ist man ein gemachter Mann/Frau. Die Schulden werden weginflationiert, ob die Privatinsolvenz noch vollzogen wertden kann oder nicht. Nur muss man schauen das man seine Werte nicht nachvollziebar in Sicherheit gebracht hat. BR24: Wegen Corona: Holz wird knapp | Abendschau | BR24 Die Frage ist nichtmehr wann sonder wie schnell sich die Inflaltion zu den Lebensmittelpreisen durchfrisst. Dann gibt es ein Problem, für das die Lösung natürlich längst in den Schubladen liegt. Handelsblatt : Die Teuerungswelle: Lieferengpässe treiben die Preise – für Industrie und Konsumenten Das tatsächliche und nicht nur vorübergehnde Problem, die explodiernde Geldmenge (auf der andern Seite die Schulden) , wird in sämtlichen Beiträgen natürlich unterschlagen. Um noch mal deutlich zu machen was das Problem dabei ist: Die Geldmengenexplosion kommt durch die niedrigen Zinsen seit 2008 zustande und durch die Schuldenaufnahme die die Coronmamaßnahmen nötig machen. Was ist das Mittel gegen Inflation? Die Erhörung der Zinsen. Was passiert mit Schuldnern (Staaten die ihre Schulden onehin nictmehr zu bezahlen können) wenn man die Zinsen erhöhot ? Sie werden komplett Zahlungsunfähig. Was pasiert wenn Schulden nichtmehr bedient werden? Die Gläubiger (die Banken) verleihen kein Geld mehr und geraten in massive Schieflage. Ban, Kontoguthabe werden vernichtet. All das ist zwangsläufig im bisherigen System. Der "Great Reset"wird von der Verschwörungstheorie zur Wirklichkeit. All das konnte man sich seit Jahren an 2 Fingern abzählen. Wie man es konkret umsetzt, das allerdings ist eine Überraschung. Man hätte aber darauf kommen können. Ich lege mich fest, dass es genau so und nicht anders laufen wird. Innerhalb der nächsten 12 Monate, wahrscheinlich innerhalb des nächsten halben Jahres. Die Bevölkerung wird in wirkliche existentielle Panik geraten und jede totalitäre Lösung mit Jubel begrüßen. Die Lösung wird das "bedingungslose" digitale Geld, im Tausch gegen die die totale Kontrolle sein. Der Beitrag wurde bearbeitet von Herr von Böde am May 5 2021, 16:37 Uhr. -------------------- |
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May 6 2021, 00:34
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#965
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Salvia Kenner Beiträge: 109 Mitglied seit: 15.Jul 2009 Alter: 36 |
QUOTE(Herr von Böde @ May 5 2021, 16:54) Um noch mal deutlich zu machen was das Problem dabei ist: Die Geldmengenexplosion kommt durch die niedrigen Zinsen seit 2008 zustande und durch die Schuldenaufnahme die die Coronmamaßnahmen nötig machen. Was ist das Mittel gegen Inflation? Die Erhörung der Zinsen. Was passiert mit Schuldnern (Staaten die ihre Schulden onehin nictmehr zu bezahlen können) wenn man die Zinsen erhöhot ? Sie werden komplett Zahlungsunfähig. Was pasiert wenn Schulden nichtmehr bedient werden? Die Gläubiger (die Banken) verleihen kein Geld mehr und geraten in massive Schieflage. Ban, Kontoguthabe werden vernichtet. All das ist zwangsläufig im bisherigen System. Der "Great Reset"wird von der Verschwörungstheorie zur Wirklichkeit. All das konnte man sich seit Jahren an 2 Fingern abzählen. Wie man es konkret umsetzt, das allerdings ist eine Überraschung. Man hätte aber darauf kommen können. Ich lege mich fest, dass es genau so und nicht anders laufen wird. Innerhalb der nächsten 12 Monate, wahrscheinlich innerhalb des nächsten halben Jahres. Die Bevölkerung wird in wirkliche existentielle Panik geraten und jede totalitäre Lösung mit Jubel begrüßen. Die Lösung wird das "bedingungslose" digitale Geld, im Tausch gegen die die totale Kontrolle sein. Man merkt, dass die Impfungen sich beschleunigen und fast 30% der Bevölkerung schon die Erstimpfung hatten. Jetzt kommen wieder the Great Reset, Hyperinflation,etc. Mensch Böde, ich hab in meiner Münzsammlung noch ein amerikanisches 10ct Stück aus den 1920ern von vor dem Börsencrash. Damit kann ich auch heute noch in den Staaten an der Tanke bezahlen. Und um die Fakten zu betrachten: Die Berliner Flitzpipen die in Coronazeiten am laufenden Band alles verkackt haben was man nur verkacken kann namentlich Bundesminister wie Karliczek, Spahn und das Allroundtalent des verkackens Andi Scheuer, glaubst du wirklich mit solchen Vollpfosten im Team könnte man eine Verschwörung überhaupt vorbereiten/planen ? Die kriegen es ja nicht mal hin sich eine Wohnung zu kaufen, ohne auf der Titelseite zu landen -------------------- |
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May 6 2021, 00:46
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#966
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Salvianaut Beiträge: 3,167 Mitglied seit: 19.Oct 2010 Alter: 48 Aus: Elsass (France), next City: Karlsruhe/Straßbourg |
Ich habe mich mal mit einem VWL-Professor schon lange vor Corona darüber unterhalten, wie denn eine Eurokrise ablaufen könnte. Sein Rat war, mach bloß keine Schulden, denn die müssen bei einem Umschuldungsprozess nicht untergehen, sondern können sich auch verzigfachen.
-------------------- angelogen bin ich erst, wenn ich es glaube...
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May 6 2021, 01:08
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#967
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Rechtsesoterekerin Wagenknecht zu den Intensivbetten:
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May 12 2021, 08:32
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#968
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Salvia Kenner Beiträge: 159 Mitglied seit: 1.Mar 2010 Alter: 57 Aus: Die Frage ist nicht wo, die Frage ist wann |
Nein, der Clip ist (zwar) schon älter, aber (nicht) off-topic: https://www.bbc.com/news/amp/world-africa-52662029 Don't share your ZOL, digga! -------------------- Is all that we see or seem
But a dream within a dream? |
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#0
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Werbefachmann ;-) Beiträge: n Mitglied seit: 20.Dez 2006 Alter: 0 |
-------------------- Hinweis: Bitte die jeweilige Gesetzgebung in deinem Land beachten! "All advertising advertises advertising." ~ Marshall McLuhan |
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May 12 2021, 23:16
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#969
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Salvianaut Beiträge: 3,167 Mitglied seit: 19.Oct 2010 Alter: 48 Aus: Elsass (France), next City: Karlsruhe/Straßbourg |
Es gab dieses Jahr fast keine Grippe, damit auch kaum Tote durch Influenza, sondern praktisch nur durch Corona. Das sollte selbst dem Dümmsten klar werden lassen, wie vielfach hoch ansteckender und am Ende tödlicher Corona als die Influenza der letzten Jahre ist. Denn die Corona-Schutzmaßnahmen haben gereicht, die Grippe nahezu völlig auszutrocknen. Ich denke, dass man auch viel daraus lernen wird. Beispielweise so Unsitten, wie volle Wartezimmer in Arztpraxen wo etliche ständig husten, niesen und herum rotzen und den Rest der wartenden Patienten mit dem anstecken, was sie noch nicht haben. Das war sicher ein gutes Geschäftsmodell für Ärzte, dass die Patienten nicht ausgehen mögen.
-------------------- angelogen bin ich erst, wenn ich es glaube...
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May 13 2021, 14:28
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#970
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
tagessachau.de - Lieferengpässe Kleine Stoffe, große Abhängigkeit
QUOTE Fast jedes zweite Unternehmen aus Deutschland berichtet von Lieferengpässen. Trotz voller Auftragsbücher zeigt sich dabei die Abhängigkeit vom weltweit funktionierenden Wirtschaftskreislauf. Von Philipp Wundersee, WDR Es sei nur noch turbulent am Rohstoffmarkt, berichtet Michael Berthel. Der Chefvolkswirt vom Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie hat so eine Situation in den letzten 20 Jahren nicht erlebt, erzählt er. "Die Materialpreise eilen von einem Hoch zum nächsten. Die Versorgungslage bei wichtigen Industrierohstoffen ist zum Reißen angespannt, Produktionsausfälle sind schon eingetreten, und die kurzfristigen Preisaufschläge sind historisch einmalig", so Berthel. Kautschuk- und Autoindustrie mit Problemen Besonders stark betroffen von den Lieferengpässen seien die Kunststoffhersteller, weil ihnen das Kunststoffgranulat fehle, erklärt Klaus Wohlrabe vom ifo-Institut. Er befragt für das Institut regelmäßig verarbeitende Unternehmen in Deutschland. "Viele europäische Herstellen melden gerade Probleme in der Produktion und können deshalb nicht liefern." Auch die Automobilhersteller, die Elektroindustrie und der Maschinenbau seien betroffen. "Denn Elektronik-Chips stecken in jedem Fahrzeug, und die können derzeit kaum geliefert werden. Die Lieferketten sind gestört, nachdem große Fabriken in Japan abgebrannt sind. Der Chipmangel trifft mittlerweile nicht nur die Autobranche", erklärt Wohlrabe. (...) QUOTE Größte Lieferengpässe seit der Wiedervereinigung Was damals ein lokales Problem war ist jetzt aber ein globales Problem, volle Auftragsbücher (zu große Geldmengen) stehen weltweit fehlenden Rohstoffen gegenüber... Der Beitrag wurde bearbeitet von Herr von Böde am May 13 2021, 14:32 Uhr. -------------------- |
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May 13 2021, 15:30
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#971
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Salvianaut Beiträge: 3,167 Mitglied seit: 19.Oct 2010 Alter: 48 Aus: Elsass (France), next City: Karlsruhe/Straßbourg |
Die meisten Probleme sind hausgemacht: Wenn ich mir beispielsweise den Chipmangel in der Autoindustrie anschaue. Unsere Autohersteller haben eine unglaubliche Arroganz ihren Lieferanten gegenüber entwickelt und diktierten ihnen Preise und Lieferkonditionen. Verbunden mit der Profitgier wurde jedes Risiko und Lagerhaltung auf die Lieferanten abgewälzt. Alles just in Time. Zu Beginn der Coronakrise gingen die Autohersteller davon aus, dass der Absatz stark einbricht und haben Aufträge für Chips und Steuergeräte sofort storniert. Tatsächlich ist die Nachfrage nach Autos aber sogar gestiegen und jetzt jammert man, dass Chips fehlen.
Gleichzeitig ist die Nachfrage nach Webcams, Notebooks, Smartphones u.ä. drastisch gestiegen und die Hersteller haben vornehmlich Chips für den Consumermarkt produziert. Bei einem gigantischen Chipfertiger wie dem Taiwanesischen TSMC herrscht Vollauslastung und unsere lächerlichen Autoklitschen schäumen vor Wut, weil sie sich jetzt hinten anstellen müssen. Interessant waren die Aufträge für die Chipriesen in lächerlichen KFZ-Kleinstmengen ohnehin nie und auch ein sofortiges Einreihen der stornierten Aufträgen in die Produktion ist gar nicht möglich. Vielleicht kapieren unsere Autobauern endlich mal, dass sich nicht die ganze Welt nur um sie dreht. Dann darf man nicht übersehen, dass Huawai wegen der US-Sanktionen schon vor der Pandemie gezwungen war, einen Großteil des asiatischen Chipmarkts zu beanspruchen und haben Unmengen Chips gebunkert. Das ist Trumps Werk. Ich sehe schon, wie unsere blöden KFZ-Blechbatscher wieder heulend zu Mutti rennen und um Geld betteln, dass ihnen die Aktionäre nicht davon laufen. Echt widerlich! -------------------- angelogen bin ich erst, wenn ich es glaube...
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May 14 2021, 14:24
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#972
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Salvia Kenner Beiträge: 109 Mitglied seit: 15.Jul 2009 Alter: 36 |
Naja, ich glaube hier offenbart sich ein systematischer Fehler: Kann doch nicht sein, dass Pfennigkram ganze Wirtschaftszweige lahm legen kann.
Auf lange Sicht benötigen wir Subventionen um auch solche Basisprodukte wieder bei uns herstellen zu können. Genauso wie ASS Infusionslösungen und Antibiotika. Kann doch nicht sein, dass wir Spitzenforschung betreiben aber die Brot und Butter Produkte nicht mehr hinkriegen. -------------------- |
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May 14 2021, 16:27
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#973
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Salvianaut Beiträge: 3,167 Mitglied seit: 19.Oct 2010 Alter: 48 Aus: Elsass (France), next City: Karlsruhe/Straßbourg |
Subventionen sind der falsche Ansatz, weil man damit ein Fass ohne Boden auf macht. Man muss Konzerne irgendwie dazu verdonnern, dass die Rosinenpickerei aufhört. Als Siemens in den brisanteren Halbleiterbereich einstieg, gründete man gleich eine Tochterfirma (Infineon), dass man man 2 getrennte Kassen hat und Geschäftszweige mit geringer Rendite einfach verhungern lassen kann. So haben wir in D. die letzte Speicher-Fab verloren, die RAMs gefertigt hat. wenn der Steuerzahler so etwas weiter finanziert, läuft das aus dem Ruder. Denn das wird dann als Selbstbedienungsladen ohne Kassenaufsicht gesehen. Ich hätte Siemens dafür in der Verantwortung gesehen, die Speicherfab weiter zu betreiben, Tochter hin oder her.
-------------------- angelogen bin ich erst, wenn ich es glaube...
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May 15 2021, 15:42
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#974
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Bitte gefährdete Kinder melden! 2020News tritt massenhaft Kinderschutzverfahren los
QUOTE 2020News regt massenhaft die Prüfung von Kinderschutzverfahren nach § 1666 BGB bei den Familiengerichten an. Die Familienrichterinnen und Familienrichter aller 688 Amtsgerichte Deutschlands werden von 2020News auf die Kindswohlgefährdungen durch die Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schulen, in Kitas, in Vereinen etc. hingewiesen. Jeder kann ihm nahestehende, betroffene Kinder melden. Die Verifizierung der Kinder erfolgt in Kooperation von 2020News mit der Partei dieBasis. Eine Mitgliedschaft bei der Partei dieBasis ist für die Teilnahme an den Anregungen zur Prüfung einer Kindswohlgefährung nicht erforderlich. Mit seiner als Sensationsurteil bekannt gewordenen Entscheidung hatte der Weimarer Richter Christian Dettmar bestimmt, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hatte das Gericht bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Die Entscheidung ist weltweit erstmalig auf der Basis von Sachverständigengutachten ergangen. Auch eine Familienrichterin in Weilheim hatte aufgrund von Gutachten eine Kindswohlgefährdung durch die Maskenpflicht bejaht. Der Weimarer Richter Christian Dettmar war im Nachgang zu seiner Entscheidung staatlicherseits mit Rechtsbeugungsvorwürfen überzogen und Opfer einer Hausdurchsuchung geworden, in erster Linie weil er sich angeblich unzulässigerweise als für die Prüfung einer möglichen Kindswohlgefährdung zuständig erklärt habe. Sein Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate hatte öffentlich mitgeteilt, keinerlei Anhaltspunkt für eine Rechtsbeugung erkennen zu können. Dem Vorwurf der Rechtsbeugung ist nun spätestens seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe, dass die Zuständigkeit der Familiengerichte bestätigt hatte, gänzlich der Boden entzogen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder hat sich nun für unzuständig erklärt. Der Rechtsweg zum Familiengericht ist daher – doppelt gerichtlich bestätigt – offen! Ein Leipziger Richter hatte eine alleinerziehenden Mutter mit fiktiven Gerichtskosten in Höhe von € 18.654,00 davon abbringen wollen, über eine Anregung auf Prüfung einer Kindswohlgefährdung nach § 1666 BGB ihr Kind zu schützen. Und ein Richter in Garmisch-Partenkirchen hatte dem am konkreten Verfahren gänzlich unbeteiligten ehemaligen Richter Hans-Christian Prestien, der die Öffentlichkeit auf die Option des § 1666 BGB hingewiesen hatte, Kosten für das Verfahren auferlegen wollen. Um nun in möglichst vielen Fällen durch möglichst viele Familienrichterinnen und Familienrichter eine professionelle Prüfung auf Kindswohlgefährdungen durchführen lassen zu können – mit möglichst wenig Stress für die den betroffenen Kindern nahestehenden Personen – übernimmt 2020News nun bundesweit die Meldung der möglichen Kindswohlgefährdungen bei den Familiengerichten. Alle betroffenen Kinder können über die Partei dieBasis an 2020News gemeldet werden von Verwandten, Freunden oder sonstigen Personen (Lehrer, Trainer, Ärzte etc.). Es entstehen keine Kosten. Von Alkje Fontes, Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, erhält man Informationen, welche Ortsverbände bei der Partei dieBasis kontaktiert werden können. E-Mail-Adresse: [email protected] Hier nochmal der §1666 des BGB: QUOTE (1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. (2) In der Regel ist anzunehmen, dass das Vermögen des Kindes gefährdet ist, wenn der Inhaber der Vermögenssorge seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind oder seine mit der Vermögenssorge verbundenen Pflichten verletzt oder Anordnungen des Gerichts, die sich auf die Vermögenssorge beziehen, nicht befolgt. (3) Zu den gerichtlichen Maßnahmen nach Absatz 1 gehören insbesondere 1. Gebote, öffentliche Hilfen wie zum Beispiel Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und der Gesundheitsfürsorge in Anspruch zu nehmen, 2. Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen, 3. Verbote, vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit die Familienwohnung oder eine andere Wohnung zu nutzen, sich in einem bestimmten Umkreis der Wohnung aufzuhalten oder zu bestimmende andere Orte aufzusuchen, an denen sich das Kind regelmäßig aufhält, 4. Verbote, Verbindung zum Kind aufzunehmen oder ein Zusammentreffen mit dem Kind herbeizuführen, 5. die Ersetzung von Erklärungen des Inhabers der elterlichen Sorge, 6. die teilweise oder vollständige Entziehung der elterlichen Sorge. (4) In Angelegenheiten der Personensorge kann das Gericht auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen. Die Zuständigkeit der familiengerichte wurde jungst vom OVG Kralsruhe ausdrücklich bestätigt, selbstverständlich kann der "Dritte§" der das Kindswohl gefährdet auch der Staat sein. Schliesst man das aus, machte die ganze Gewaltenteilung keinen Sinn. Hier kann man seiner Bürgerpflicht nachkommen, es soll prüfen wer für das Prüfen zuständig ist. Dannach erst kann ein Widerstandtrecht gelten ("wenn keine ander Abhilfe möglich ist"). -------------------- |
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May 15 2021, 15:42
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#975
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Salvianaut Beiträge: 1,406 Mitglied seit: 20.Aug 2015 Alter: 46 |
Bitte gefährdete Kinder melden! 2020News tritt massenhaft Kinderschutzverfahren los
QUOTE 2020News regt massenhaft die Prüfung von Kinderschutzverfahren nach § 1666 BGB bei den Familiengerichten an. Die Familienrichterinnen und Familienrichter aller 688 Amtsgerichte Deutschlands werden von 2020News auf die Kindswohlgefährdungen durch die Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schulen, in Kitas, in Vereinen etc. hingewiesen. Jeder kann ihm nahestehende, betroffene Kinder melden. Die Verifizierung der Kinder erfolgt in Kooperation von 2020News mit der Partei dieBasis. Eine Mitgliedschaft bei der Partei dieBasis ist für die Teilnahme an den Anregungen zur Prüfung einer Kindswohlgefährung nicht erforderlich. Mit seiner als Sensationsurteil bekannt gewordenen Entscheidung hatte der Weimarer Richter Christian Dettmar bestimmt, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hatte das Gericht bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Die Entscheidung ist weltweit erstmalig auf der Basis von Sachverständigengutachten ergangen. Auch eine Familienrichterin in Weilheim hatte aufgrund von Gutachten eine Kindswohlgefährdung durch die Maskenpflicht bejaht. Der Weimarer Richter Christian Dettmar war im Nachgang zu seiner Entscheidung staatlicherseits mit Rechtsbeugungsvorwürfen überzogen und Opfer einer Hausdurchsuchung geworden, in erster Linie weil er sich angeblich unzulässigerweise als für die Prüfung einer möglichen Kindswohlgefährdung zuständig erklärt habe. Sein Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate hatte öffentlich mitgeteilt, keinerlei Anhaltspunkt für eine Rechtsbeugung erkennen zu können. Dem Vorwurf der Rechtsbeugung ist nun spätestens seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe, dass die Zuständigkeit der Familiengerichte bestätigt hatte, gänzlich der Boden entzogen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder hat sich nun für unzuständig erklärt. Der Rechtsweg zum Familiengericht ist daher – doppelt gerichtlich bestätigt – offen! Ein Leipziger Richter hatte eine alleinerziehenden Mutter mit fiktiven Gerichtskosten in Höhe von € 18.654,00 davon abbringen wollen, über eine Anregung auf Prüfung einer Kindswohlgefährdung nach § 1666 BGB ihr Kind zu schützen. Und ein Richter in Garmisch-Partenkirchen hatte dem am konkreten Verfahren gänzlich unbeteiligten ehemaligen Richter Hans-Christian Prestien, der die Öffentlichkeit auf die Option des § 1666 BGB hingewiesen hatte, Kosten für das Verfahren auferlegen wollen. Um nun in möglichst vielen Fällen durch möglichst viele Familienrichterinnen und Familienrichter eine professionelle Prüfung auf Kindswohlgefährdungen durchführen lassen zu können – mit möglichst wenig Stress für die den betroffenen Kindern nahestehenden Personen – übernimmt 2020News nun bundesweit die Meldung der möglichen Kindswohlgefährdungen bei den Familiengerichten. Alle betroffenen Kinder können über die Partei dieBasis an 2020News gemeldet werden von Verwandten, Freunden oder sonstigen Personen (Lehrer, Trainer, Ärzte etc.). Es entstehen keine Kosten. Von Alkje Fontes, Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, erhält man Informationen, welche Ortsverbände bei der Partei dieBasis kontaktiert werden können. E-Mail-Adresse: [email protected] Hier nochmal der §1666 des BGB: QUOTE (1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind. (2) In der Regel ist anzunehmen, dass das Vermögen des Kindes gefährdet ist, wenn der Inhaber der Vermögenssorge seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind oder seine mit der Vermögenssorge verbundenen Pflichten verletzt oder Anordnungen des Gerichts, die sich auf die Vermögenssorge beziehen, nicht befolgt. (3) Zu den gerichtlichen Maßnahmen nach Absatz 1 gehören insbesondere 1. Gebote, öffentliche Hilfen wie zum Beispiel Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und der Gesundheitsfürsorge in Anspruch zu nehmen, 2. Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen, 3. Verbote, vorübergehend oder auf unbestimmte Zeit die Familienwohnung oder eine andere Wohnung zu nutzen, sich in einem bestimmten Umkreis der Wohnung aufzuhalten oder zu bestimmende andere Orte aufzusuchen, an denen sich das Kind regelmäßig aufhält, 4. Verbote, Verbindung zum Kind aufzunehmen oder ein Zusammentreffen mit dem Kind herbeizuführen, 5. die Ersetzung von Erklärungen des Inhabers der elterlichen Sorge, 6. die teilweise oder vollständige Entziehung der elterlichen Sorge. (4) In Angelegenheiten der Personensorge kann das Gericht auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen. Die Zuständigkeit der Familiengerichte wurde jungst vom OVG Kralsruhe ausdrücklich bestätigt (damit ist die, durch die "BundesNotbremse" beabsichtigte Ausschaltung der Landesverwaltungsgerichtegerichte ausser Kraft, es gibt kein Familiengericht des Bundes) selbstverständlich, so das OVG, kann eine Gefährdung des Kindswohles auch durch eine staatliche Verordnung enstehen. Schliesst man das naiverweise aus, machte die ganze Gewaltenteilung keinen Sinn. Exakt für solche Fälle braucht es die Gewaltenteilung. Hier kann man seiner Bürgerpflicht nachkommen, es soll prüfen wer für das Prüfen zuständig ist. Dannach erst kann ein Widerstandtrecht gelten ("wenn keine andere Abhilfe möglich ist"). Der Beitrag wurde bearbeitet von Herr von Böde am May 15 2021, 15:54 Uhr. -------------------- |
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Aktuelles Datum: 28th March 2024 - 10:19 |